Öffentlichkeitsprinzip

Das Informations- und Datenschutzgesetz (IDG) in Kürze

Das Informations- und Datenschutzgesetz (IDG) legt die Grundsätze fest, wie die öffentlichen Organe mit Informationen gegenüber Bürgerinnen und Bürgern umgehen. Die kantonalen Behörden informieren aktiv, d.h. von sich aus über die Geschäfte, die von allgemeinem Interesse sind. Die Website der kantonalen Koordinationsstelle IDG führt Sie zu den gesuchten Informationen rund um das Öffentlichkeitsprinzip.

Datenschutz

Der Datenschutz stellt auf der anderen Seite sicher, dass die Privatsphäre von natürlichen und juristischen Personen geschützt ist. Wenn Informationen über Personen beschafft, verarbeitet oder bekanntgegeben werden, stellt dies eine Einschränkung von verfassungsmässigen Grundrechten wie der persönlichen Freiheit und dem Recht auf Privatsphäre dar.

Mit dem Informations- und Datenschutzgesetz (IDG) werden die notwendigen Regeln aufgestellt und der Datenschutzbeauftragte des Kantons Zürich wacht darüber, dass diese eingehalten werden.

Das IDG im Kanton Zürich

Mit der neuen Kantonsverfassung wurde im Kanton Zürich auf den 1. Januar 2006 das Öffentlichkeitsprinzip eingeführt. Dies bedeutet, dass alles behördliche Handeln - mit einzelnen Ausnahmen - transparent und öffentlich zugänglich ist und dass alle Interessierten Zugang zu den Informationen der kantonalen Behörden haben sollen. Zur Konkretisierung dieser bereits in der Verfassung verankerten Ansprüche wurde Das Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG) und die zugehörige Verordnung (IDV) sowie weitere Änderungen in der kantonalen Rechtsordnung erlassen. Sie traten auf den 1. Oktober 2008 in Kraft. Mit der gleichzeitigen Inkraftsetzung von Gesetz und Verordnung wird das Transparenzprinzip unter Wahrung des gebotenen Datenschutzes im Kanton Zürich einheitlich umgesetzt.

Das Gesetz regelt die folgenden Schwerpunkte:

  • Konsequente Verzahnung von Öffentlichkeitsprinzip und Datenschutz
  • Informationspflicht der öffentlichen Organe und individuelles Recht auf Informationszugang
  • Schutz der Persönlichkeit
  • Revision Datenschutz
  • Gebührenpflicht für Informationszugang