Untersuchungs- & Sicherheitshaft

Die Untersuchungshaft wird durch das Zwangsmassnahmengericht auf Antrag der Strafverfolgungsbehörde angeordnet, wenn ein dringender Tatverdacht sowie Flucht-, Kollusions-, Ausführungs- oder Wiederholungsgefahr vorliegt. Mit der Untersuchungshaft soll verunmöglicht werden, dass eine Strafuntersuchung vereitelt wird oder sich der oder die Angeschuldigte der Strafverfolgung entzieht.

Die Sicherheitshaft dient zur Sicherung einer angeklagten Person nach Abschluss einer Strafuntersuchung bzw. vor Beginn der Vollstreckung eines Strafurteils. Sie wird ebenfalls durch das Zwangsmassnahmengericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft angeordnet, wenn bereits Untersuchungshaft bestand. Ergeben sich erst nach Anklageerhebung Haftgründe, so entscheidet das Zwangsmassnahmengericht auf Antrag der Verfahrensleitung des erstinstanzlichen Gerichts. Das erstinstanzliche Gericht entscheidet mit dem Urteil, ob eine verurteilte Person in Sicherheitshaft zu setzen oder zu behalten ist. Ergeben sich die Haftgründe erst während des Verfahren vor dem Berufungsgericht, so entscheidet die Verfahrensleitung des Berufungsgerichts über die Anordnung von Sicherheitshaft. Voraussetzungen und Durchführung der Haft entsprechen der Untersuchungshaft.

Der vorzeitige Straf- oder Massnahmeantritt stellt eine Sonderform des Vollzugs von Strafen oder auch Massnahmen nach Abschluss der Strafuntersuchung und vor dem Vorliegen eines rechtskräftigen oder vollstreckbaren Urteils dar. Der vorzeitige Vollzug entspricht also einer Mischform zwischen strafprozessualer Haft und eigentlichem Straf- bzw. Massnahmenvollzug. Sinn und Zweck dieses Instituts liegt darin, der angeschuldigten Person bereits vor der rechtskräftigen Urteilsfällung verbesserte Chancen auf Resozialisierung anbieten zu können. Im Unterschied zum restriktiven Regime der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft sind die Personen im vorzeitigen Vollzug im Vollzugsalltag denjenigen im Vollzug rechtskräftiger Strafen deshalb in der Regel gleichgestellt. Der vorzeitige Vollzug setzt zunächst das Einverständnis des oder der Angeschuldigten sowie die Erwartung einer längeren Freiheitsstrafe oder einer stationären Massnahme voraus. Da die die Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft begründenden strafprozessualen Haftzwecke (Verbrechensaufklärung, öffentliche Sicherheit etc.) durch die gelockerten Haftbedingungen des vorzeitigen Straf- oder Massnahmenvollzuges nicht gefährdet werden dürfen, kann sie nur durch die Strafverfolgungsbehörde oder nach Anklageerhebung durch das Gericht bewilligt werden.

Rahmenbedingungen und Durchführung

Untersuchungs- und Sicherheitshaft wie auch der vorzeitige Strafantritt werden in den Betrieben der Untersuchungsgefängnisse Zürich durchgeführt. Der Psychiatrisch-Psychologische Dienst sorgt für die entsprechende Betreuung in Normal- wie in Krisensituationen. Bei längeren Strafen kann der vorzeitige Strafantritt auch in der Justizvollzugsanstalt Pöschwies erfolgen. Das Gleiche gilt für den vorzeitigen Antritt einer Verwahrungsmassnahme. Strafen- und Massnahmen für Jugendliche und junge Erwachsene können vorzeitig im Massnahmenzentrum Uitikon begonnen werden.